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Bundeshaushalt 2009 beschlossen

Deutscher Verband Tiernahrung e. V. (DVT)

Der Haushalt des kommenden Jahres wird als Basis für eine nachhaltige Landwirtschafts- und Verbraucherpolitik gesehen - Das Bundeskabinett hat den Regierungsentwurf des Bundeshaushaltes 2009 beschlossen.

Für den Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) sind in dem Entwurf Ausgaben in Höhe von insgesamt rund 5,29 Milliarden Euro eingeplant.
Bundesminister Horst Seehofer bezeichnet den Etat als eine gute Basis für eine zuverlässige und nachhaltige Landwirtschafts- und Verbraucherpolitik.

Die landwirtschaftliche Sozialpolitik behält ihren herausgehobenen Stellenwert: Mit rund 3,7 Milliarden Euro trägt der Bund zu rund 60 Prozent die Ausgaben der landwirtschaftlichen Alterssicherung sowie der landwirtschaftlichen Kranken- und Unfallversicherung.

Unter Anderem sollen auch die nachfolgenden Bereiche stärker berücksichtigt werden:
Für die Förderung Nachwachsender Rohstoffe sind 45 Millionen Euro eingeplant. Die Mittel sollen vor allem Forschungs-, Entwicklungs- und Demonstrationsvorhaben sowie der Markteinführung zugute kommen, um Produktions-, Absatz- und Verwendungsmöglichkeiten für nachwachsende Rohstoffe zu erschließen. Ergänzt wird dies im Bereich der Bioenergieforschung durch das in 2008 neu gegründete Deutsche Biomasseforschungszentrum (DBFZ) am Standort Leipzig. Mit dem DBFZ wird die Bioenergieforschung bundesweit verstärkt. Neben den insgesamt vier Millionen Euro an institutioneller Förderung soll das DBFZ weitere Mittel für Projekte im Bereich des Klimaschutzes erhalten.

Des Weiteren stehen für die vier Bundesforschungsinstitute im Regierungsentwurf insgesamt 288 Millionen Euro zur Verfügung. Hervorzuheben sind insbesondere die umfangreichen Mittel für Baumaßnahmen, um die nach dem Konzept für eine zukunftsfähige Ressortforschung vorgesehene Standortstruktur zu erreichen. Allein für den Ausbau des Friedrich-Loeffler-Instituts (FLI) auf der Insel Riems mit modernsten Sicherheits- und Forschungslaboren zur Tierseuchenforschung sind in den nächsten Jahren bis 2012 insgesamt 280 Millionen Euro eingeplant.

Der vollständige Agrarhaushalt 2009 kann auf der Internetseite des Bundeslandwirtschaftsministeriums eingesehen werden: Haushalt 2009 des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz - Einzelplan 10 - (Regierungsentwurf) 

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